SCHLA­FENDE BEWE­GUNG ERSCHLAFFT

Ein Jahr ist es her, dass die ers­ten Stopp-A5-West­ast Bla­chen an Gar­ten­zäu­nen und Haus­wän­den auf­tauch­ten. Zuerst im Müh­le­feld, bald schon in der gan­zen Region: Es war Früh­ling, und der schon lange gärende Wider­stand gegen das A5-Auto­bahn­pro­jekt kam so rich­tig in Bewe­gung. Den Start­schuss bil­dete eine ein­drück­li­che Velo-Demo.

Jetzt ist wie­der Früh­ling – doch von Bewe­gung ist heuer nichts zu spü­ren. Im Gegen­teil: In der Region Biel haben die ewig-gest­ri­gen Freunde des moto­ri­sier­ten Ver­kehrs längst wie­der die Ober­hand. Seit Wochen bekla­gen sie sich laut­stark – in Arti­keln, Sen­dun­gen und Leser­brie­fen – über Ein­bahn­stras­sen, 30er Zonen oder neue Licht­si­gnal­an­la­gen, die dafür sor­gen sol­len, dass der Auto­ver­kehr den Umweg über die Ostastau­to­bahn nimmt.

Ein­zig Denis Ros­sel hält in sei­nem Leser­brief vom 18. April dage­gen. In kur­zen Sät­zen deckt er den ewig glei­chen Mecha­nis­mus auf, mit dem eine ganz­heit­li­che Ver­kehrs­po­li­tik von der Auto­lobby lau­fend sabo­tiert wird: «Für sie zählt weder die Ver­bes­se­rung der Lebens­qua­li­tät in bestimm­ten Quar­tie­ren infolge gerin­ge­rem Ver­kehr, noch die Ver­bes­se­rung der Sicher­heit für velo­fah­rende Kin­der oder die Tat­sa­che, dass der öffent­li­che Ver­kehr jetzt wie­der pünkt­lich ist.»

Eigent­lich wäre jetzt der ideale Moment – und viel­leicht die letzte Chance – einer men­schen­freund­li­chen Ent­wick­lung unse­rer Region zum Durch­bruch zu ver­hel­fen: Wäh­rend man sich beim UVEK und beim Kan­ton mit den über 650 Ein­spra­chen beschäf­tigt, die letz­tes Jahr gegen das Pro­jekt ein­ge­gan­gen sind, könnte die Zeit für die Ent­wick­lung einer zukunfts­fä­hi­gen Mobi­li­tät genutzt wer­den. Der Boden wäre vor­be­rei­tet… Doch all die Ver­eine und Komi­tees, die letz­tes Jahr gegen den Auto­bahn­bau mobi­li­siert haben, sind noch immer im Win­ter­schlaf.

Ob das gut kommt?

Zur Erin­ne­rung: Vor einem Jahr – in der Zeit vom 18. April bis zum 23. Mai 2017 – wur­den die Pläne für das A5-Mons­ter­pro­jekt öffent­lich auf­ge­legt. Ein Rie­sen­sta­pel von Papier, den kaum jemand bewäl­ti­gen konnte. Die behörd­li­che soge­nannte Infor­ma­ti­ons­aus­stel­lung im A5-Pavil­lon glich eher einer Pro­pa­gan­da­ver­an­stal­tung für das Pro­jekt, genauso die Web­site. Und die gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen Aus­ste­ckun­gen waren ver­wir­rend und unvoll­stän­dig. Ver­schie­dene Orga­ni­sa­tio­nen und Pri­vate reich­ten des­halb beim zustän­di­gen Bun­des­amt UVEK Beschwerde ein – die Medien berich­te­ten dar­über. Auf eine Ant­wort war­ten wir bis heute.

So nahm die Bevöl­ke­rung der Region schliess­lich das Heft sel­ber in die Hand: Am kurz­fris­tig orga­ni­sier­ten Flashmob vom 20. Mai radel­ten und klin­gel­ten über 1200 Men­schen – Gross und Klein, Jung und Alt – gegen das mons­tröse Auto­bahn­pro­jekt. Auf­bruch­stim­mung, Freude, Ener­gie. Die Auto­bahn-Geg­ne­rIn­nen erleb­ten zum ers­ten Mal: Wir sind viele, wir kön­nen etwas bewe­gen!

Ein paar Tage spä­ter schon, die nächste Aktion: Eine Gruppe von Bür­ge­rIn­nen mar­kierte in einer Blitz­ak­tion die 750 Stadt­bäume, die laut Auf­la­ge­plä­nen dem West­ast geop­fert wer­den soll­ten. Obschon die Stadt­be­hör­den die Pla­kate schnellst­mög­lich wie­der ent­fer­nen liess, zeig­ten sie grosse Wir­kung. Das Thema war nun in aller Munde. Viele Men­schen, die sich bis dahin der zer­stö­re­ri­schen Dimen­sio­nen der geplan­ten Auto­bahn nicht bewusst waren, for­der­ten eine erneute Mar­kie­rung. Gleich­zei­tig erklang immer stär­ker der Ruf nach einer gros­sen Demo…

Die Bewe­gung war nun rich­tig in Fahrt: Erneut wur­den Pla­kate gedruckt, Bäume mar­kiert. Der neu gegrün­dete Ver­ein «Biel notre amour» sam­melte Unter­schrif­ten für eine Peti­tion gegen den West­ast. Ein wei­te­rer Ver­ein mit dem Namen «Biel wird laut» machte sich an die Orga­ni­sa­tion einer gros­sen Demo im Herbst. Der West­ast und seine Bedro­hung für die Region waren nun ein Dau­er­thema in den Medien.

Urs Scheuss, grü­ner Stadt­rat in Biel und Vor­stands­mit­glied beim Komi­tee «West­ast so nicht!» wagte damals eine opti­mis­ti­sche Pro­gnose: «Der Som­mer 2017 wird als ‘Som­mer, in dem der West­ast beer­digt wurde in die Geschichte ein­ge­hen!» stellte er anläss­lich einer Sit­zung der akti­ven West­ast-Geg­ner­schaft in Aus­sicht.

Doch es kam anders: Nach der Über­gabe der Peti­tion ist der Ver­ein «Biel notre amour» von der Bild­flä­che ver­schwun­den. Auf der Web­site prangt seit Mona­ten das Bild des Beer­din­gungs­grüpp­chens, das Ende Okto­ber die 10’000 Unter­schrif­ten nach Bern gebracht hat. Ein sym­bol­haf­tes Abschluss­bild für eine einst hoff­nungs­volle Bewe­gung? Wer beer­digt da was und wen?

Auch «Biel wird laut» ist ver­stummt. Auf deren Web­site kann man sich immer­hin noch an den schö­nen Demo­bil­dern vom 23. Sep­tem­ber 2017 erla­ben. Damit hat sich’s. Und das Komi­tee «West­ast so nicht!» ist gar zum Ver­ein der Auto­bahn­bauer «West­ast so bes­ser» mutiert.

Der Ver­eins­vor­stand brüs­tet sich zwar gerne damit, man sei «die grösste Bür­ger­be­we­gung der Region.». Nur: Von Bewe­gung auch hier keine Spur.

Hin­ter den Kulis­sen, hört man, soll es Gesprä­che mit den Behör­den geben. Das Thema: Die Mach­bar­keits­un­ter­su­chun­gen zur «West­ast-so-bes­ser-Auto­bahn». Bis heute hat der Ver­eins­vor­stand nicht ein­mal die Briefe, die das Komi­tee vom Kan­ton und von der Stadt erhal­ten hat, all sei­nen Mit­glie­dern zugäng­lich gemacht. Dies, obschon ein Beschluss an der Jah­res­ver­samm­lung Anfang April genau dies gefor­dert hat.

Auf der Web­site des Komi­tees fin­det man unter «Aktu­ell» immer noch den Auf­ruf für die Gross­rats­wah­len vom März 2018 – im Übri­gen ist sie zur Pro­mo­site der «West­ast-so-bes­ser-Auto­bahn» ver­kom­men. Nicht so schön und pro­fes­sio­nell gemacht wie die A5-Web­site der Behör­den – aber im glei­chen Sinn und Geist.

Bewe­gung geht anders. Es braucht eine dau­er­hafte aktive Ein­mi­schung in die Zukunfts- und Mobi­li­täts­po­li­tik. Auf allen Ebe­nen! Der Boden ist vor­be­rei­tet, wir müss­ten jetzt ein­fach die Zeit nut­zen. Und mit neuen, krea­ti­ven, lust­vol­len Aktio­nen einer inno­va­ti­ven, zukunfts­fä­hi­gen Mobi­li­tät den Weg berei­ten. Oder, wie Urs Scheuss letz­ten Som­mer noch gesagt hat: «Wir müs­sen unsere eige­nen Visio­nen für die künf­tige Ver­kehrs­po­li­tik ent­wi­ckeln, damit wir bereit sind, wenn die West­ast-Dis­kus­sion wei­ter geht.»

Denn eines steht fest: So wie vor einem Jahr bei der Plan­auf­lage vor­ge­stellt, kann die West­ast-Auto­bahn nicht gebaut wer­den. Es wird zu Modi­fi­ka­tio­nen kom­men. Wol­len wir dann­zu­mal wirk­lich mit­re­den, müs­sen wir jetzt aktiv blei­ben.

Denn eines steht fest: Auch «West­ast-so-bes­ser» wird nicht kom­men. Zum Glück, denn auch diese Vari­ante bringt mehr Pro­bleme als Lösun­gen.

Auto­bah­nen bauen war ges­tern!

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